Dienstag, 7. Juni 2016

Demokratie funktioniert auch ohne Menschenrechte

Gerade in letzter Zeit während Diskussionen über Flüchtlinge, Asyl oder den Wahlerfolg nationalistischer Parteien in Europa hört man immer wieder in einer Diskussion, dass damit argumentiert wird, wir leben in einer Demokratie. Aber traurigerweise haben die meisten Menschen, die dieses Argument verwenden nicht verstanden, was Demokratie bedeutet.
Demokratie hat nichts mit Menschenrechten zu tun! Auch die alten Griechen hatten eine Demokratie und konnten diese ganz wunderbar mit der Sklavenhaltung vereinbaren.

Das Wort Demokratie stammt aus dem altgriechischen und ist eine Zusammensetzung der Worte „demos“ – Volk und „kratos“ – Hersschaft. Bedeutet also, dass die Herrschaft vom Volk ausgeht. Um das umzusetzen gibt es in der Neuzeit nun verschiedene Systeme wie beispielsweise die parlamentarische Demokratie bei der Volksvertreter gewählt werden, die sich dann um das „tägliche Geschäft“ kümmern. Direkte Demokratie hätte man beispielsweise, wenn bei jeder gesetzlichen Frage das gesamt Volk befragt wird. Aufgrund der Größe der meisten Länder ist diese Variante heutzutage nur schwer umsetzbar, obwohl eigentlich die tatsächliche Form von Demokratie. Andere Staatsformen, die sich gar nicht „Demokratie“ nennen können sind beispielsweise Monarchien oder Diktaturen, in denen die Macht bei einzelnen Herrschern oder einer bestimmte Herrschergruppe liegt ohne dass das Volk Einfluss hat.

Der Erfolg nationalistischer Parteien bewegt sich natürlich vollkommen innerhalb dieser Demokratie. Es wird nicht gepuscht oder gemordet, um an die Macht zu kommen, sondern diese Parteien (FPÖ, AFD, NPD, Front National etc.) treten wie alle anderen auch zu demokratischen Wahlen an. Auch eine Regierung aus diesen Parteien heißt nicht, dass es sich dabei um eine Gefahr für die Demokratie handelt. Was schrieben sich so manche Medien in Panik, als es um die Frage des Bundespräsidenten von Österreich ging. In der Stichwahl standen der Grünenpolitiker van der Bellen und Hofer, ein Mann der als „rechtspopulistisch“ verschrienen Partei FPÖ. Mit äußerst knappen Ergebnis setzte sich schließlich van der Bellen durch.
Ich weiß nicht, ob das tatsächlich die bessere Wahl war, von den Grünen halte ich persönlich relativ wenig, aber auch mit der FPÖ habe ich mich nicht ausreichend auseinandergesetzt, um sagen zu können, diese Partei ist rechts oder eine Gefahr für irgendwen.
Egal welche Partei bei Wahlen gewinnt und egal was sie entscheidet: Das ist Demokratie!

Gerne sieht man von Deutschland auf Länder wie die Schweiz herab, da dort teilweise Entscheidungen getroffen bzw. zur Wahl gestellt werden, die als ethisch zweifelhaft angesehen werden wie beispielsweise ein Minarettverbot. Aber genau das heißt Demokratie – das Volk entscheidet. Nur weil Deutschland in Form seiner Regierung gesagt hat, dass sie die Flüchtlinge aufnehmen muss das keinen Einfluss auf Gesetzte und Regelungen anderer Länder haben. Kein Österreicher, kein Franzose und kein Italiener hat die deutsche Regierung gewählt!
Demokratie bedeutet eben auch „unliebsame“ Entscheidungen des Volks zu akzeptieren. Und wenn das deutsche Volk kleinere Parteien groß macht (Linke, AFD), dann ist das genau das Gegenteil zu einer Gefahr für die Demokratie: Gelebte Demokratie!

Mehr Parteien bedeutet mehr unterschiedliche Meinungen, mehr Diskussion. Nur so kann das Ergebnis nachher möglichst nah am Willen des Volkes sein, denn das Volk ist eben nicht eine einheitliche Menge, sondern hat Menschen mit den unterschiedlichsten Meinungen und all diese sollten sich auch auf Ebene der Entscheider widerspiegeln!

Dass auch Menschenrechte wichtig sind und es eine Menschenrechtskonvention gibt, an die die Länder sich zu halten haben, die diese unterschrieben haben, steht außer Frage. Aber warum wird dann nicht mit Menschenrechten argumentiert, wenn man das Gefühl hat, dass eine bestimmte Partei oder Strömung eine Gefahr für diese ist?
Ist die Mehrheit der Journalisten zu dumm für diese Unterscheidung oder hält sie vielleicht nur ihre Leser für zu dumm für diese Unterscheidung?
 
Eine Gefahr für die Demokratie ist im Übrigen leider unsere aktuelle Regierung, da hier haufenweise Entscheidungen getroffen werden ohne Absprache mit dem Volk, die im Voraus auch so nicht bekannt waren (und so bei einer Wahl hätten berücksichtigt werden können.

 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen