Donnerstag, 26. September 2013

Nach der Wahl

Jetzt ist sie also vorbei, die lang beworbene Bundestagswahl. Schade eigentlich, dabei war der Wahlkampf doch so lustig. Noch vor einer Woche habe ich mich an allen Wahlkampfständen hier in der Stadt mit Repräsentanten der der „größeren“ Parteien (die Linke, Piratenpartei, FDP, AfD, SPD, Die Grünen, CDU) unterhalten. Einerseits aus Spaß, da ich gerne diskutiere - auch mit Personen, die nicht meine Meinung vertreten - andererseits aber natürlich auch, um mich über die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien zu informieren.
Jetzt nach der  höre ich häufig aus der feministischen Blogsphäre, dass man enttäuscht sei vom Ergebnis. Manche sprechen sogar von Angst vor dem was kommen mag, aber gewählt hat die Wahlsieger anscheinend keiner…
Wenn ich aber in mein persönliches Umfeld in der offline Welt blicke, so spiegelt das das Wahlergebnis eigentlich ganz gut wieder: Ein Großteil hat die CDU gewählt, einige die SPD oder die Linke.
Ich glaube, dass das Ergebnis eigentlich ganz gut ist: Die FDP ist raus und für die CDU gibt es jetzt nur die Möglichkeit der großen Koalition oder mit den Grünen. Die FDP ist im Prinzip selbst schuld. Die wenigen Stimmen, die sie noch bekommen haben, haben sie zu einem großen Teil auch von CDU-Wählern, die FDP gewählt haben, um den Koalitionspartner nicht zu verlieren. Und genutzt hat es dennoch nicht. Diejenigen, die mal die FDP gewählt haben, haben, weil sie die freiheitlichen Ideale verkörperte fühlen sie verraten. Diese Partei hat mit ihrer derzeitigen Politik ihre eigenen Ideale verraten, sich zum Steigbügelhalter für die Union und Lobbyverein für die Wirtschaft gemacht. Eine Partei, die wirklich die Freiheit für alle Menschen im Sinn hat, finden wir bei unseren möglichen Parteien jetzt leider nicht mehr, dabei wäre eine solche Partei dringend nötig und würde vermutlich auch viele Wähler ansprechen. Hoffentlich bringt Rauswurf aus dem Bundestag die FDP zurück zu ihren eigenen freiheitlichen Idealen. Sollte das nicht der Fall sein, so ist es zu erwarten, dass sie in der Versenkung verschwindet - und das ist dann definitiv auch besser so!
Die Union ist der große Sieger - knapp nur an der absoluten Mehrheit vorbei. Aber dennoch auch ein Verlierer, da eine Regierung nicht möglich ist ohne Koalitionspartner und eine große Koalition, sowie eine Koalition mit den Grünen bedeutet einiges an Kompromisse.
Und dann gab es da ja noch die AfD. Eine Partei, die erst seit knapp einem halben Jahr existiert und deren hauptsächliches Thema die Kritik am Euro und der derzeitigen Krisenbewältigung durch die amtierende Regierung ist. Diese erst kurz existierende Partei verpasste den Einzug im Bundestag ähnlich knapp wie die FDP.
Die Mädchenmannschaft schreibt dazu: „Eines wurde gestern (wieder) klar: das politische Klima ist eindeutig rechts-konservativ. Dass dabei im Fernsehen bei der Wahlberichterstattung vollkommen neutral über den möglichen Einzug der AfD gesprochen wird, spiegelt dies vielleicht einfach nur perfekt wieder.“
Hierbei frage ich mich, wie hätte man denn sonst über den Einzug einer Partei sprechen sollen, wenn nicht neutral? Hätte man sich etwa an eventueller Hetze auch innerhalb einer eigentlich neutralen Berichterstattung beteiligen sollen? Es war eindeutig richtig, neutral über alle möglichen Parteien im Bundestag zu berichten!
Eine Partei, die bestehende Verhältnisse kritisiert und nicht einfach sagt, Europa über alles, ist also deshalb jetzt verwerflich? Ich hätte es gut gefunden, wäre diese Partei in den Bundestag eingezogen - hatte auch überlegt, die zu wählen. Die AfD im Bundestag würde dazu führen, dass die momentane Europapolitik nicht einfach nur im Parlament abgenickt wird, sondern auch kritisch diskutiert. Selbst wenn das zum gleichen Ergebnis führen würde, finde ich eine kritische Diskussion immer noch sinnvoll.
Die Unterstellung verschiedener Personen, die die AfD in der Nähe der NPD rücken, finde ich ehrlich gesagt, ziemlich bescheiden. In dem momentan bestehenden Programm lässt sich darauf nicht ein Hinweis finden.
Ich bin gespannt, was kommt und wie diese Partei sich für die künftigen Wahlen entwickelt.

Eine zeitlang dachte ich auch noch, dass auch die Piraten eine gute Chance sind, das aktuelle politische Gebilde etwas aufzulockern. Aber leider haben die ihre Chance meiner Meinung nach nicht gut genug genutzt. Die Ideen waren teilweise echt toll. Aber dass diese Partei mehr mit inneren Zerrückungen und Machtkämpfen beschäftigt ist (zumindest wirkt es so) als mit der aktuellen Politik, macht diese für viele unwählbar. Auch wenn die Vertreter der Parteien im persönlichen Gespräch über ihre eigene Partei sagen, dass sie diese nicht für regierungsfähig halten, empfinde ich das als sehr schade. Eine Partei, deren eigene Mitglieder nicht selbst davon überzeugt sind, geht gar nicht.
Und mittlerweile gibt es die Piraten schon einige Jahre, so dass das noch so junge Bestehen eigentlich auch keine glaubhafte Begründung mehr sein kann.

Mal sehen, was sich in nächster Zeit entwickelt, welche Koalition nun zu welcher Politik führt.

Kommentare:

  1. Schön, daß Du wieder da bist – nach dem wütenden letzten Artikel und der langen Pause hatte ich mir schon Sorgen gemacht.

    Was das Wahlergebnis angeht, spiegelt es recht deutlich eine alte Weisheit wieder: in Zeiten, in denen die Lage wirtschaftlich unsicher ist, werden (und wählen) die Leute konservativ.

    Für die FDP gebe ich Dir als alter Liberalinski recht – hoffentlich hoffentlich rüttelt die Niederlage so ordentlich alles durch, daß sich die Partei mal gescheit aufstellt und sich tatsächlich an ihrem (eigentlich guten) Programm orientiert. Mit den alten Köpfen war das nicht möglich, so leid es mir um Rösler tut, der eigentlich nicht schlecht war, nur viel zu früh als Frontmann aufgestellt wurde.

    e.

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    1. "Schön, daß Du wieder da bist – nach dem wütenden letzten Artikel und der langen Pause hatte ich mir schon Sorgen gemacht."

      Hatte nur viel zu tun und nicht so viel Zeit zu bloggen - jetzt gibts wieder öfter was :)

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